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Verhaltenslenkung in einem rationalen Steuersystem
Soll das Steuerrecht auch die Umwelt schützen, die Gesundheit fördern, soziales Verhalten belohnen? Oder soll die Steuer den Staat nur mit Finanzmitteln ausstatten?Rainer Wernsmann …
Bindung der Finanzverwaltung an die Rechtsprechung
Mit Nichtanwendungserlassen verfügt die Finanzverwaltung, BFH-Urteile nicht über den Einzelfall hinaus anzuwenden. Das löst nicht nur bei Betroffenen Unverständnis und Ärger aus, …
Systemaufsicht
Systemische Risiken gefährden die Funktionsfähigkeit zentraler gesellschaftlicher und natürlicher Systeme, so etwa die Stabilität des Finanzsystems und der klimatischen Systeme. …
Das Sozialstaatsprinzip im Europäischen Verfassungsverbund
Thorsten Kingreen arbeitet die Grundstrukturen des Sozialstaatsprinzips auf der Folie des im Begriff Sozialstaat angelegten Gegenübers von Staat und Gesellschaft heraus. Auf dieser …
Klimaschutz als Rechtsproblem
Klimaschutz stellt eine der bedeutendsten globalen Herausforderungen dar. Gleichwohl konnte hier bisher keine umfassende globale Einigung erreicht werden. Vielmehr bildet sich …
Außenwirtschaftsfreiheit
Währungshoheit, Währungsverfassung und subjektive Rechte
"Geld ist geprägte Freiheit" heißt es; es spielt also für die Lebenswirklichkeit von Menschen in einer arbeitsteiligen Wirtschaft eine zentrale Rolle. Ungeachtet dieses …
Das Kompensationsprinzip
Seit einiger Zeit sieht sich das Verwaltungsrecht verstärkt mit tiefgreifenden Reformbestrebungen konfrontiert. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Umweltrecht. Dort müssen die …
Medienordnung und Wettbewerbsrecht im Zeitalter der Digitalisierung und Globalisierung
Die Medienlandschaft verändert sich derzeit schneller als je zuvor. Die faktischen Änderungen der Medienwelt, zu der auch Änderungen der Mediennutzung gehören, werfen die Frage …
Das Äquivalenzprinzip im Recht der Staatsfinanzierung
Wie und von wem öffentliche Aufgaben finanziert werden, ist eine der Schlüsselfragen für die Handlungsmöglichkeiten, die Legitimation und die Rolle öffentlicher Institutionen. Der …