Søkt på: das eigentum im europäischen recht
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Patentschutz für medizinische Verfahrenserfindungen im Europäischen Patentsystem und im US-Recht
Medizinische Verfahren, die am menschlichen Körper durchgeführt werden, sind nach dem Europäischen Patentübereinkommen vom Patentschutz ausgeschlossen. Dadurch, dass die Grenzen …
Verbraucherschutz im Europäischen Lauterkeitsrecht
Ein europäisches Recht gegen den unlauteren Wettbewerb befindet sich derzeit noch im Prozess der Entstehung. Diese Entwicklung gewinnt auf europäischer Ebene allerdings zunehmend …
Der wettbewerbsrechtliche Gewinnabschöpfungsanspruch im europäischen Rechtsvergleich
Julius Neuberger beschäftigt sich mit dem im deutschen Wettbewerbsrecht eingeführten Gewinnabschöpfungsanspruch. Danach können Verbände und Kammern bei vorsätzlichen …
Die Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europäischen Markenrecht
Marken, die keine Unterscheidungskraft aufweisen, die beschreibend sind oder eine übliche Bezeichnung darstellen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. …
Lizenzmodelle im kollektiven Wahrnehmungsrecht
Die europäische Verwertungsgesellschaften-Richtlinie aus dem Jahre 2014 rief einen grundlegenden Reformbedarf für das kollektive Wahrnehmungsrecht hervor und stellte das in …
Methodenfragen des Patentrechts
Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland und die Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftlichen Forschung zuteil wird, stehen in einem …
Ethik und Patentrecht
Das Patentrecht steht unter Legitimationsdruck. Erstens ist es zu einer Arena in Technologiediskursen geworden und wird mitunter stellvertretend für umstrittene Innovationen …
Der Stoffbegriff im Recht
Seit einigen Jahrzehnten kennt das öffentliche Recht das "Stoffrecht", seit mehreren Jahrhunderten kennt das Patentrecht den "Stoffschutz", viele weitere Normen, z. B. des Straf-, …
Die Einbindung von Providern in die Durchsetzung von Urheberrechten
Access- und Host-Provider sind für das Funktionieren des Mediums Internet unerlässlich. Zu ihren Gunsten hat der europäische Richtliniengeber ein abgestuftes Haftungsmodell …
Gegenstand und Prüfungsmaßstab der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr
Der Schutz vor Verwechslungen ist ein Kernelement des Markenrechts und war bereits Gegenstand einer Vielzahl höchstgerichtlicher Entscheidungen. Nach bislang in Deutschland …