Eine Verfahrensordnung Fuer Absprachen Im Strafverfahren Durch Den Bundesgerichtshof? heftetTysk, 2004

Beskrivelse

Das Problem der sogenannten Absprachen im Strafverfahren beschaftigt seit Jahren die strafprozessuale Literatur ebenso wie die Rechtsprechung. Mit dem ungenauen Schlagwort "Gestandnis gegen Bewahrung" werden solche Absprachen haufig beschrieben. In der Praxis kann eine Absprache jedoch diverse "Leistungen" zum Gegenstand haben, so dass das Problem eine ausserordentlich grosse Variationsbreite aufweist. Wahrend die Rechtsprechung zunachst nur zu Einzelproblemen Stellung nahm, hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung BGH 43, 195 einen Katalog von Grundsatzen entwickelt. Dieser Katalog wurde hoechstrichterlich weiterentwickelt. Die Arbeit beschaftigt sich mit der Frage, ob damit eine mit dem geltenden Recht zu vereinbarende "Verfahrensordnung fur Absprachen" geschaffen wurde.