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Geistiges Eigentum und Wettbewerb
Das Spannungsfeld zwischen dem geistigen Eigentum in seinen unterschiedlichen Ausformungen und den Bedingungen, die für einen freien Wettbewerb erforderlich sind, stellt die …
Der Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung
Jochen Lux untersucht den Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung, der seit jeher zu den umstrittensten Materien des Lauterkeitsrechts gehört. Die Fallgruppe berührt insoweit …
Patenthinterhalte in Normungsprozessen
Das Verhältnis von Patent- und Wettbewerbsrecht zeichnet sich seit jeher durch Spannungen und Konflikte, aber auch durch ein gemeinsames Ziel der Förderung von Innovationen und …
Kampfpreismissbrauch im ökonomisierten EG-Kartellrecht
Der Kampfpreismissbrauch nach Art. 82 EG hat als Klassiker des Kartellrechts nichts von seiner Brisanz eingebüßt. Thorsten Wilhelm Pries geht der Frage nach, inwieweit geeignete …
Die Patentierung von Tieren
Unter dem Slogan "Kein Patent auf Leben" erfährt die Patentierung von Lebewesen in der Öffentlichkeit erhebliche Kritik. Gregor Ischebeck setzt sich speziell mit der rechtlichen …
Der Werkbegriff in Europa
Eva-Marie König greift die Diskussion um eine Vereinheitlichung des Urheberrechts in Europa auf und widmet sich dem Herzstück des Urheberrechts, dem Werkbegriff. In einem Vergleich …
Die rechtliche Bewertung des Reverse Engineering in Deutschland und den USA
Jedes Unternehmen möchte gerne wissen, welche Innovationen seine Konkurrenten erzeugen. Ein häufig hierfür beschrittener Weg ist die Analyse erworbener Konkurrenzprodukte, reverse …
Schutzkumulationen
Artur Geier analysiert die Möglichkeiten kumulativen Schutzes geistiger Leistungen mithilfe des Immaterialgüter- und des Lauterkeitsrechts. Nach einer Bestandsaufnahme der …
Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht
Das patentrechtliche Nichtigkeitsverfahren ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für die forschende Industrie. Seit einiger Zeit erfährt dieses jedoch deutliche Kritik: Zu …
Zur Konkurrenz von Marken- und Geschmacksmusterschutz
Um ihrem Ziel - der Förderung gesellschaftlichen Fortschritts - gerecht zu werden, müssen Immaterialgüterrechte an ihre rechtspolitische Aufgabe und ihre Schutzgegenstände …